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05. August 2010
Ruandas ambivalenter Weg in die Zukunft: gefangen zwischen Menschen- und Frauenrechten
Ein Gastkommentar von Edit Schlaffer, Fotos von Carla Goldstein, Omega Institute, Rhinebeck (Die Presse, 31.07.2010)
Ruanda ist ein widersprüchliches Land. Die bevorstehenden Wahlen am 9. August werden sorgfältig vorbereitet. Politische OpponentInnen und unbequeme JournalistInnen verschwinden, andererseits ist der Prozess der WählerInnenregistrierung ein Lehrbeispiel in angewandter Demokratie. Die Wahlkarten werden zum ersten Mal mit Fotos versehen, die Zahl der registrierten WählerInnen ist seit den letzten Präsidentschaftswahlen 2003 um 1,3 Millionen auf 5,2 Millionen angewachsen.
Reporter ohne Grenzen hat die Europäische Union aufgerufen, die finanzielle Unterstützung der kommenden Wahlen zu streichen. Es wurden JournalistInnen der unabhängigen Tageszeitung Umurabyo im vergangenen Monat verhaftet. Die Beschuldigung lautet in solchen Fällen immer auf Erzeugung öffentlicher Unruhe und ethnischer Aufhetzung. Der stellvertretende Herausgeber einer anderen Zeitung wurde kürzlich vor seinem Haus erschossen aufgefunden. Die Behörden argumentierten, es hätte sich um einen gewöhnlichen Raubmord gehandelt, da seine Brieftasche und sein Mobiltelefon fehlten. Für viele ein merkwürdiger Zufall.
Ein zweiter Vorfall: der Vizevorsitzende der Grünen Partei, Andre Kagwa Rwisereka, wurde geköpft aufgefunden. Innerhalb eines Monats sind im Vorfeld der Wahlen zwei Kritiker des Regimes ums Leben gekommen. UNO Generalsekretär Ban Ki-Moon hat Kagames Regierung dringend ersucht, eine offizielle Untersuchung einzuleiten.
Kagame hat aber auch starke internationale Sympatien. Bill Clinton hat dem Präsidenten seinen Global Citizen Award verliehen für exzellentes Leadership und Public Service. Die USA, England und ihre westlichen Verbündeten begründen ihre Unterstützung Ruandas, auch auf militärischer Ebene, mit der Holocaust Analogie. Ruanda sei das Israel Afrikas. Der Vernichtungsfeldzug gegen die Tutsis wird gleichgesetzt mit der Auslöschung der Juden. Die Commonwealth Human Rights Group kommt im November 2008 zu der Schlussfolgerung, dass die ruandesische Regierung sich dem Schutz der Menschenrechte und der Demokratie nicht verpflichtet fühle und plädiert jetzt für eine Verschiebung der Wahlen, um eine effiziente, internationale Beobachtergruppe zusammen zu stellen.
Nach dem Genozid 1994 war es schwer vorstellbar, wie dieses Land wieder auf die Beine kommen sollte. Mittlerweile sind zerstörte Telefonleitungen, niedergebrannte Kirchen und Häuser wieder errichtet. Optisch erinnern nur unzählige Soldaten in rosa Outfits, die überall soziale Arbeit leisten, an die Gräuel der Vergangenheit. Tausende von ihnen sind im Einsatz, viele darunter frühere Militärs und Beteiligte am Genozid.
So wie das alte Ruanda funktionierte, basierend auf poltischen Zellstrukturen, so funktioniert auch die Organisation der Gefangenen. Sie machen ihre Arbeit in kleinen Zellen, die perfekt strukturiert sind, ohne umfassendes Aufsichtssystem. Im alten Ruanda waren die BewohnerInnen alle in Zellen organisiert, in offenen oder geheimen Zellen. Genau das war die Basis für das Funktionieren des Genozids. Die informelle Organisation quer durchs Land basierte auf dem Einverständnis des unbedingten Gehorsams, wodurch sogar ermöglicht wurde, dass Hutus ihre Tutsi Frauen und Kinder töteten, Nachbarn ihre Nachbarn verrieten.
Aber genau diese Struktur von Gehorsam und Disziplin hat es Kagame und seinen Getreuen ermöglicht, das Ruder im Land herumzureißen. Malaria, neben HIV die größte Herausforderung Afrikas, konnte in beeindruckender Weise bekämpft werden. 2009 sind die Malariafälle um 75 Prozent gesunken. Fast die gesamte Bevölkerung hat eine Gesundheitsversorgung, ein Zustand, für die Superpower Amerika noch in einem unerreichbaren Zeithorizont.
Die Armee, in post-Konflikt Zeiten immer ein potentieller Destabilisierungsfaktor, wurde geschickt in den Wiederaufbau des Landes eingebaut. Ein Monat im Jahr ist der offizielle Armee-Monat und dem Gemeinwesen Dienst gewidmet. So werden allein in diesem Monat an die 20.000 Kinder geimpft und hunderte von Häusern in den Dörfern gebaut.
Kagames Transformation von einem begnadeten Militärstrategen, der jahrelang im Dschungel die Befreiung Ruandas plante, in einen innovativen Wirtschaftsstrategen ist eindrucksvoll. Als es um den Aufbau des Telefonnetzes ging, war er nicht mit der Wiederherstellung des auf Kupfer basierenden Systems zufrieden, sondern peilte umgehend Mobilfunk an, zu einer Zeit als kein afrikanisches Land in der Region ein solches Service hatte. Er wandte sich an die Südafrikaner, die die Technologie nach Ruanda brachten, und so wurde der Grundstein für eines der erfolgreichsten Multimillionen Unternehmens des Landes gelegt.
Internationale BeobachterInnen sind sich aber nicht sicher, ob der wirtschaftliche Erfolg Ruandas nicht auch auf die Plünderung der Bodenschätze der demokratischen Republik Kongo beruht. Durch den Abzug der ruandesischen Truppen aus der DRC Grenzregion hat Ruanda die internationale Gemeinschaft wieder etwas beruhigen können.
Ein weiterer Widerspruch: Im Herzen Afrikas wurde eine Regierungsstruktur aufgebaut, die auf staatlich festgeschriebener Geschlechtergerechtigkeit beruht. Ruanda hat die höchste Anzahl von weiblichen Parlamentarierinnen weltweit, es sind exakt 56 Prozent. Damit war es das erste Land global, in dem Frauen die Parlamentsmehrheit ausmachten. Weitere Schlüsselbereiche sind ebenfalls fest in weiblicher Hand, wie ein Drittel aller Kabinettsposten, 54% in den lokalen Vertretungen und der Oberste Gerichtshof ist ebenfalls zu 52% weiblich bestückt und hat eine Frau als Präsidentin.
Ist Ruanda eine post-feministische Vision? Ich glaube nicht. Kagame könnte eher das freundlichere patriarchale Gesicht des 21. Jahrhunderts sein. Die Macht fest in Händen, doch mit Entschlossenheit und Kalkül, setzte er von Anfang an auf Smart Power. Als er den Widerstand von seinem Dschungel Camp aus organisierte, hat er seine Boten an die Universitäten in Kenia und Uganda ausgesandt, um dort nach den klügsten Köpfen Ausschau zu halten. Und viele von ihnen waren ganz junge Frauen im Exil.
Eine von ihnen ist Rose Kabuye. Als ich sie bei einem offiziellen Dinner in Kigali traf, war es eine andere Rose, die ich aus den Nachrichten kannte. Sie ist 1,80 m groß, feingliedrig, von eigenartiger Schönheit, in einem mit pinken Pailletten besetzten Cocktailkleid in High Heels. Rose Kabuyes Karriere hat allerdings im Kampfanzug mit kahlgeschorenem Schädel begonnen. Später war sie Generalmajorin in der RPF (Ruandesische Patriotische Front), der regierenden Partei Ruandas.
Als junge Studentin erlebte sie wie Burschen vom Campus weg rekrutiert wurden. Als die Kämpfe sie zurück ließen, hat sie ihnen geschworen, dass sie sie irgendwie finden wird.
Sie ist mit acht Geschwistern in einem Flüchtlingslager in Uganda aufgewachsen, der Liebling des Vaters, der sie selbstverständlich alle typischen Bubenarbeiten verrichten ließ, vom Fahrradfahren bis zum Kühe melken. Sie war gescheit, schaffte es in ein Internat und dann an eine Universität. Mit ihrer ungeheuren Willenskraft hat sie sich schließlich durchgesetzt und dem Widerstand angeschlossen. Ihr späterer Ehemann war ebenfalls in der Bewegung. Sie bekamen ein Baby und zogen in ein kleines Haus in Uganda. Das zivile Intermezzo dauerte nicht lange. Die ruandesischen Kämpfer waren bereit, das Regime in Kigali zu attackieren. Rose wurde wieder nicht gefragt, sie hatte ja das Baby.
„Mein Kleiner war 11 Monate alt, aber ich wusste, dass ich um ein neues Ruanda kämpfen musste. Ich ließ ihn bei meinem Mann David zurück. Ich habe den Kleinen zum ersten Mal wieder gesehen, als er zweieinhalb Jahre alt war und er hat mich nicht wieder erkannt.“
Rose wurde eine der wichtigsten Verbündeten von Kagame und nachdem sie Kigali eingenommen hatten, sofort als Bürgermeisterin eingesetzt. Bei unserem gemeinsamen Abendessen suchen ihre Augen immer wieder Kagame. Sie ist Protokollchefin und seine engste Vertraute. Vor zwei Jahren hat sie Schlagzeilen gemacht als sie in Deutschland verhaftet und nach Frankreich ausgeliefert wurde. Sie wurde mit dem Abschuss der Maschine des früheren Präsidenten Juvenal Habyarimana in Kigali im Jahr 1994 in Verbindung gebracht. Dieser Vorfall war der Auslöser für den Genozid, der eine Million Menschenleben kostete. Die Verhaftung löste landesweite Proteste aus und machte aus Rose eine Nationalheldin, da sie ohnehin schon eine Ikone der Befreiung Ruandas war. Die Beschuldigungen wurden schließlich fallen gelassen.
Aloisea Inyumba, zurzeit Senatorin, früher Vorsitzende der nationale Versöhnungskommission und erste Frauenministerin im Kabinett Kagame, ist ebenfalls eine Frau der ersten Stunde. Sie lebte als Flüchtling mit ihrer Mutter in einem ugandesischen Camp. Sie lernte lesen und schreiben mit einer Gruppe von Campkindern unter einem großen Baum, es gab keine Elektrizität und sie haben sich immer auf Vollmond gefreut, um sich auf die Prüfungen vorbereiten zu können. Ruandesische SchülerInnen stachen hervor, wenn sie in die lokalen Schulen ihrer Gastländer kamen. „Wir waren entschlossen und hingebungsvoll. Für uns gab es keine Normalität, nur die Hoffnung auf Bildung und Leistung.“
An der Makerere Universität in Kampala studierte sie Sozialarbeit und Administration. Dort wurde sie von Kagames Mittelsmännern kontaktiert und gefragt, ob sie ein Politiktraining durchlaufen möchte. Am Tag nach ihrer letzten Prüfung hat sie alles hinter sich gelassen und ging tief in den Busch, um sich auf die bevorstehenden Herausforderungen in Ruanda vorzubereiten. Es waren sehr formelle Unterrichtseinheiten über politische Ökonomie, Ungerechtigkeit und Armut, aber auch militärisches Training. Aloisea bekam einen Codenamen und wurde Kagames internationale Fundraiserin. Nachts kamen Leute in den Dschungel, die sie abholten. Nach langen Märschen erreichten sie ein Verkehrsmittel und sie wurde nach Europa oder Kanada geflogen. „Für unsere Verbindungsleute aus dem Westen war es schockierend zu sehen, wie wir im Dschungel lebten. Ich war immer in der Nähe von Kagame, weil ich in die gesamte Logistik involviert war. Das Geld war mit uns, nicht mit der Armee. Die Armee musste sich auf den Kampf konzentrieren. Natürlich haben die Vertrauten Kagames hinterfragt, warum er eine Frau mit dieser wichtigen Aufgabe betraute. Das war verständlich. Schließlich war ich jung, ohne Berufserfahrung. Er hat nur erwidert: Aloisea ist klug und unbestechlich.“
Kagame ist der führende Feminist des Landes. „Das erst Mal, als ich über die Gender Agenda hörte, war das von Paul Kagame. Als ich ihn fragte, was ist das eigentlich mit dieser Gender Sache, hat er ausführlich geantwortet und mir erklärt, dass es darum geht, Möglichkeiten für Männer und Frauen zu öffnen, für beide. Als er mich zur Ministerin ernannte, habe ich mich wieder ratsuchend an ihn gewandt: Was soll ich zuerst tun? Ruanda ist in einem katastrophalen Zustand. Ich weiß nicht, wo ich anfangen soll. Die Menschen brauchen Häuser, sie müssen das Trauma bewältigen. Er hat nur knapp geantwortet: Du musst ihnen zuhören und du musst ihnen zeigen, dass du sie liebst.“
Paul Kagame wird gemeinsam mit dem spanischen Premierminister José Luis Zapatero im Oktober in New York dem UNO Gipfel zur Präsentation der Millennium Entwicklungsziele vorsitzen. Dort wird er wieder überzeugend zu seinem Lieblingsthema sprechen: Fortschritt durch Nutzung des weiblichen Talents, Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen für die Sicherstellung nachhaltiger Entwicklung.
Die Reise durch Ruanda ist ein berührendes Erlebnis. Es ist ein sanftes, hügeliges Land mit üppiger Vegetation. Die Erinnerung an meine InterviewpartnerInnen begleitet mich, wenn ich in die Landschaft blicke. Von Hügel zu Hügel wurden die Schreie der Menschen getragen, die systematisch Tag für Tag von Macheten zerhackt wurden. Es war ein gut geplantes Morden, von acht bis fünf, die einzelnen Landstriche und Bezirke in Planquadrate eingeteilt.
Zum Abschied frage ich meinen jungen Übersetzer mit dem schönen Namen Innocent, ob er noch zu Hause wohnt. Er schüttelt traurig den Kopf: „Nein, in einem Studentenheim.“ Er ist der einzige Überlebende. Die letzte Berührung, die er von seiner Mutter spürte, war ein entschlossener Schubser in den Dachboden, wo sie ihn versteckte als sich die marodierenden Schläger ihrem Haus näherten. „Ich habe mich erst nach Tagen aus meinem Versteck getraut und habe mein Haus mit den toten Eltern und Geschwistern hinter mir gelassen.“
Das eindrucksvolle Memorial, das über Kigali zu schweben scheint, mit zahlreichen Fotos und Zitaten von ZeitzeugInnen, trägt die Inschrift: Erinnern wir uns daran, dass die Nazis nicht 6 Millionen Juden, die Interahamve nicht 1 Million Tutsis töteten, einer wurde nach dem anderen umgebracht. Genozid ist nicht ein einziger, sondern ein millionenfacher Akt des Mordens.
